Adi Hasch

Themenbereiche:
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Augartenbauten: wann kommt endlich die BürgerInnenversammlung, Herr Kubik?

13.03.2007 | Topstory, Demokratie, Verkehr/Bezirksentwicklung, Kultur, Augarten

Am 10.April hätte zur drohenden Verbauung des "Augartenspitz" eine Bürgerversammlung abgehalten werden sollen. Nun wurde der Termin abgesagt.

Bereits im Dezember des Vorjahrs gab es in der Bezirksvertretung der Leopoldstadt auf Antrag der Grünen den einstimmigen Beschluss, in den nächsten Wochen zur Verbauung des "Augartenspitz" durch die Sängerknaben eine Bürgerversammlung abzuhalten. Ginge es nach unserem Willen, so sollten AnrainerInnen und NutzerInnen aus erster Hand über die bevorstehenden Ereignisse im Augarten informiert werden und gegebenenfalls auch Verbesserungsvorschläge einbringen können.

Anfang April wurde daher ein Termin für eine Bürgerversammlung zum Thema "Konzerthalle der Sängerknaben" fixiert, der nun kurzfristig abgesagt wurde. Der Grund ist, dass die Stiftung Pühringer, als Finanzier der Konzerthalle, bisher keine Zeit fand.

Die Einberufung einer BürgerInnerversammlung ist Aufgabe des Bezirksvorstehers

Kubik sollte mit mehr Nachdruck seiner Aufgaben nachkommen, oder die SPÖ wartet abermals so lange, bis alle behördlichen Verfahren abgeschlossen sind und sie einmal mehr ein Projekt gegen den Willen der NutzerInnen und BewohnerInnen durchdrückt. Wenn die Stiftung Pühringer dieser Einladung nicht folgt und somit das Einvernehmen mit den AnrainerInnen nicht suchen will, ist das Sache der Stiftung, entbindet den Bezirkschef aber nicht von seinen Pflichten. Kubik sollte endlich seine Arbeitsverweigerung beenden und im Sinne der LeopoldstädterInnen eine öffentliche Diskussion ermöglichen.

Bürgerversammlung auch zu Kinoprojekt

Seit einer Woche liegt nun mit der Errichtung eines Kinos für das Filmarchiv ein neues Projekt auf den Tisch, dass den AnrainerInnen ebenso vorgestellt und diskutiert werden muss. Es kann nicht sein, dass Bürgermeister Häupl über die Kronenzeitung ausrichten lässt, welches Projekt er bauen lassen will. Gott sei dank sind die Zeiten der feudalen Herrschaft vorbei, das muss auch Michael Häupl zur Kenntnis zu nehmen. Eine BürgerInnenversammlung ist ein demokratisches Recht zur öffentlichen Auseinandersetzung und muss unbedingt vor einer Entscheidung durchgeführt werden. Darauf werden wir auch weiterhin drängen.

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