SPÖ Leopoldstadt: Rette sie, wer kann!

29.03.2007 | Demokratie, Topstory, Augarten

In der Sitzung der Bezirksvertretung brachten wir einen Resolutionsantrag ein, der alle Berufenen und Unberufenen daran erinnern sollte, dass in Sachen Konzerthalle � hallo! 21. Jahrhundert! � die AnrainerInnen im Form einer Bürgerversammlung in die Entscheidung eingebunden werden sollen.

Das geht nicht, erklärte uns wortreich der Klubobmann der SPÖ im Bezirk, Kresimir Mladensich, unser Antrag sei ein Papiertiger und nichts wert � denn niemand kann bei dem Projekt Sängerknaben irgendwas entscheiden, die sollen rasch die Baupläne einreichen, so wie der Bürgermeister sich das wünscht, und fertig.

Wer an dieser Stelle eine Positionierung der SPÖ Leopoldstadt vermisst, ob sie vielleicht für oder gegen das Projekt ist, dem sei meine aufrichtige Anteilnahme ausgesprochen. Während die ÖVP (pro Sängerknaben) und die Grünen (contra Sängerknaben) öffentlich ihre Meinung zu dem Projekt geäußert haben (was irgendwie, wenn man es glauben mag, der tiefere Sinn von Demokratie ist), verweigern in Eintracht FPÖ und SPÖ im Bezirk jegliche Äußerung. Bei der FPÖ kann man dieses völlige Fehlen von Haltung vielleicht noch nachvollziehen, und wenn nicht, auch egal.

Befremdlich ist das Schweigen allemal beim Herrn Mladensich, dem Klubobmann der SPÖ und selbstverständlich befremdlich auch beim Herrn Kubik, dem dazugehörigen Bezirksvorsteher. Dass gerade im Fall Augarten das Nichtäußern von Meinung allerdings Methode hat wissen die AnrainerInnen seit langem. Ich erinnere mich an eine Versammlung zum Thema Datencenter im Flakturm, wo der Klubobmann der SPÖ vehement, aber höflich, aufgefordert wurde, den anwesenden AnrainerInnen die "Sicht des Bezirks" darzulegen. (Denkste, dachte sich der Klubobmann, blieb lieber sitzen und tat als ob er nicht da wäre.)

So oder so ähnlich wird es auch bei der Konzerthalle "laufen". Bezirksvorsteher Kubik wird so lange nichts sagen, bis alle Entscheidungen unter Dach und Fach sind, dann wird es hintenach die verschleppte BürgerInnenversammlung geben auf der die SPÖ wie gewohnt versuchen wird, den Unmut, die Frustration und die Empörung der BürgerInnen irgendwem anderen in die Schuhe zu schieben.

PS: Die Bürgerversammlung wird am 7.5.2007 um 18 Uhr im Haus der Begegnung stattfinden, viereinhalb Monate nach dem einstimmigen Beschluss.

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